Sitzung
2023/STR/085
Gremium
Stadtrat Bad Wörishofen
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses, 1. Stock
Datum
13.09.2023
Zeit
18:30 Uhr
Ö 1
Feststellungsbeschluss Amtsniederlegung Frau Löber und Beschluss über Nachrücken des Listennachfolgers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Neubesetzung der Funktionen bzw. Mitgliedschaften in den Ausschüssen der FWV-Fraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Antrag auf Ausname von der Immissionsschutzverordnung für "Wohnen am Eichwald" der Hubert Schmid GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Antrag auf Ausnahme von der Immissionsschutzverordnung für "Genossenschaftsbank Unterallgäu eG"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

 
Ö 5
Antrag auf Ausnahme von der Immissionsschutzverordnung "Wohnen in der Lindenallee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

 
Ö 6
Antrag auf Ausnahme von der Immissionsschutzverordnung für Kanalarbeiten in der Mindelheimer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8

 
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Allgäu Skyline Park - Parkplatz südl. der St 2518" – Abwägung Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5

 
Ö 8
1. Änderung und Erweiterung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Biogasanlage Stockheim" - Abwägung Stellungnahmen und Auslegungs- und Billigungsbeschluss Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Bad Wörishofen "Gewerbegebiet - Westlich Rasthof Unterallgäu"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Antrag der Freie Wähler Stadtratsfraktion Bad Wörishofen wegen Bekanntgabe nicht-öffentlicher Beschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2

 
Ö 11
Bekanntgaben und Anfragen