Sitzung
2021/STR/048
Gremium
Stadtrat Bad Wörishofen
Raum
Kurhaus, im Kursaal und online
Datum
20.12.2021
Zeit
18:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:33 Uhr
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 01.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung Geschäftsordnung: Hybride Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 3
Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3. BauGB, FlNr. 2132 (Teilfläche), Gemarkung Frankenhofen, OT Schlingen;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 4
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Kernstadt“ in Bad Wörishofen vom 23.11.1998; Verlängerung der Geltungsdauer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 5
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Wörishofen für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 6
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtwerke Bad Wörishofen für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Ausnahme von der Immissionsschutzverordnung für die Sanierungsmaßnahme Parkhaus Kurpromenade

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

 
Ö 8
Bekanntgaben und Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen