Sitzung
2020/STR/015
Gremium
Stadtrat Bad Wörishofen
Raum
Rathaus, im großen Sitzungssaal des Rathauses, 1. Stock
Datum
30.09.2020
Zeit
19:03-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 07.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 2
19. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Obergammenried-Nord";
Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 
Ö 3
1. Änderung des "Bebauungsplanes der Innenentwicklung für das Gebiet zwischen Gammenrieder Straße, Obere Mühlstraße und Fußweg am Pfarr- und Jugendheim";
Abwägung der bedenken und Anregungen aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB sowie
Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 4
Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

 
Ö 5
Antrag von Frau STRM Wiedemann; Beantragung von Leader Mitteln für das Jubiläum 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 6
Feststellungsbeschluss Amtsniederlegung Frau Dörner und Beschluss über Nachrücken des Listennachfolgers

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Anfragen nach § 31 der Geschäftsordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen